Wegeunfall: Unfall­versicherungs­schutz besteht auch bei/ trotz Verlassen des direkten Weges, wenn dies aus Sicherheitsgründen erfolgt

Das Sozialgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Wegeunfall auch dann vorliegt, wenn ein Mitarbeiter vom eigentlich direkten Weg abweicht, der „Umweg“ jedoch aus Sicherheitsgründen genommen worden ist. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die klagende Mitarbeiterin biegt auf ihrem Arbeitsweg morgens gewohnheitsmäßig kurz vor dem Geschäft, in dem sie tätig ist, zu einem rund 180 Meter entfernten Parkhaus ab, um sich dort mit anderen Beschäftigten, die auch den Schlüssels für das Geschäft mit sich führen, zu treffen. Der Weg vom Parkhaus zu dem Geschäft wird dann gemeinsam zurückgelegt und das Geschäft gemeinsam aufgeschlossen. So auch an einem Morgen im Februar 2018. An diesem Morgen rutschte die Klägerin allerdings auf dem Abbieger zum Parkhaus auf Glatteis aus und erlitt einen Bruch des Wadenbeins. Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung dieses Ereignisses als Arbeitsunfall mit der Begründung ab, dass die Klägerin sich zum Unfallzeitpunkt nicht auf dem direkten Weg zu ihrer Arbeitsstätte befunden habe. Die Klägerin hielt mit dem Argument dagegen, dass sie sich aus Sicherheitsgründen immer mit ihrer Kollegin am Parkhaus treffe. Das Sozialgericht Osnabrück schloss sich der Ansicht der Klägerin mit der Begründung an, dass nach seiner Ansicht auch der Weg zum Parkhaus als versicherter Weg nach § 8 Abs. II, Nr 1 SGB VII anzusehen sei, da auch dieser Weg der versicherten Beschäftigung zuzurechnen sei. Die Klägerin habe den unmittelbaren Weg nicht aus eigenwirtschaftlichen Gründen verlassen, sondern wollte ihrem Arbeitgeber unter Sicherheitsaspekten dienen. Der Umweg sei auch als Begleitung objektiv sinnvoll, da damit der Gefahr eines Überfalls begegnet werden solle (vgl. Sozialgericht Osnabrück, Urteil vom 16.05.2019, Az: S 19 U 123/18).

Ralph Grützenbach, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner der Sozietät Toews Hertel Marchand, Bonn