Samstagsarbeit

Hat eine Kassiererin Anspruch auf einen arbeitsfreien Samstag alle zwei Wochen, wenn sie alleinerziehend ist und keine Kinderbetreuung hat? Nein, entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, wie die AG Arbeitsrecht des DAV berichtet [Urt. v. 4. Mai 2017, Az.: 5 Sa 3/17].

Die alleinerziehende Mutter arbeitete als Kassiererin in einem Baumarkt. Ihre Tochter ging nach der Schule zu einer Tagesmutter. Alle zwei Wochen – jeweils in den ungeraden Wochen – holte der Vater seine Tochter freitags bei der Tagesmutter ab und nahm sie über das Wochenende zu sich. Auf ihren Wunsch wurde die Kassiererin daher nur in ungeraden Wochen auch samstags eingesetzt.

Als der Arbeitgeber sie dann auch in geraden Wochen samstags einsetzte, klagte die Kassiererin. Sie war in zwei Instanzen erfolglos. Weder aus dem Ladenschlussgesetz des Bundes, noch aus dem geltenden Manteltarifvertrag oder aus ihrem Arbeitsvertrag könne sie einen Anspruch darauf herleiten, maximal an 26 Samstagen im Jahr – also nur in ungeraden Wochen – arbeiten zu müssen. Zu beachten sei zudem der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Samstag sei der mit Abstand umsatzstärkste Tag in einem Baumarkt. Es bestehe deshalb aus Sicht des Arbeitgebers die Notwendigkeit, gerade samstags besonders viele Mitarbeiter an den Kassen einzusetzen. Vor diesem Hintergrund komme dem Belang des Arbeitgebers, den Kassierern nicht mehr als 15 freie Samstage im Jahr zu gewähren, besonderes Gewicht zu. Im Hinblick darauf, dass auch die Arbeitskollegen hohes Interesse an freien Samstagen hätten, überwiege das Interesse des Arbeitgebers, die Mitarbeiterin nicht generell von der Samstagsarbeit in geraden Wochen auszunehmen. RA Peter Dietz, Düsseldorf, www.dietzundgrathes.de